Die Jusos Nordoberpfalz zeigen sich schockiert darüber, dass bei der Demonstration gegen die Coronavirus-Schutzmaßnahmen am 9. Mai in Weiden gegen Auflagen verstoßen wurde und die Protestkundgebung zeitweise ungestört fortgesetzt werden durfte.
Nicht nur wurde die genehmigte Anzahl an Teilnehmenden deutlich überschritten, auch missachteten zahlreiche Demonstranten den Mindestabstand von 1,5 Metern und weitere Vorschriften zum Infektionsschutz. Von der Demonstration ging eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und die Gesundheit von insbesondere vorerkrankten Mitbürgern aus. Die Polizeiinspektion Weiden und die Stadt Weiden als zuständige Ordnungsbehörde haben zunächst zurückhaltend reagiert und mit der Beendigung der Kundgebung zu lange gezögert. Die Jusos rufen dazu auf, bei Auflagenverstößen nicht einfach zu kapitulieren. Es sei allerdings verständlich, da es bei vergleichbaren Demonstrationen andernorts zu Gewalt kam.
Bei der nächsten Kundgebung, die bereits geplant ist, sollte die Polizei besser vorbereitet sein. Äußerungen aus dem Kreis der Organisator*innen deuten darauf hin, dass die Auflagen der Stadt systematisch umgangen werden sollen.
Die Jusos weisen darauf hin, dass die beiden Organisatoren zwar öffentlich einen Zusammenhang mit Verschwörungstheorien leugnen, gleichzeitig jedoch eben diese selbst öffentlich einsehbar im Internet verbreiten. Ein Zusammenhang zwischen der Demonstration in Weiden und dem verschwörungsideologischen Milieu ist daher keineswegs eine Unterstellung, sondern eine Tatsache. Im Zentrum stehen dabei meist absurde und mehrfach widerlegte Theorien um eine vermeintlich weltweite Einflussnahme durch den Microsoft-Gründer Bill Gates. Die selbsternannten “Corona-Kritiker”, welche sich in Teilen auch aus einem rechtsnationalen und rechtsextremen Umfeld und auch aus der esoterischen Impfgegner-Szene rekrutieren, traten mitunter aggressiv auf.
So wurde ein Passant, welcher Kritik an der Versammlung äußerte und diese filmte beleidigt, bedrängt und schließlich bedroht. Der Vorfall ist durch Videoaufnahmen dokumentiert. Im Anschluss wurde der Passant von mehreren Personen verfolgt. Des Weiteren zeigen sich Teilnehmer der Demonstration nicht nur feindselig gegenüber Kritikern, sondern u.a. auch gegenüber unabhängiger Berichterstattung, etwa durch den Neuen Tag.
Raphael Bittner, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Nordoberpfalz und selbst ehrenamtlich im Rettungsdienst aktiv, sagt dazu: “Ich verurteile das Verhalten dieser Covid-19-Verharmloser aufs Äußerste, da es gegenüber uns Rettungskräften, Ärzten und allen anderen Mitarbeitern im Gesundheitswesen total respektlos ist, sich ohne Mundschutz und Mindestabstand auf Großveranstaltungen aufzuhalten. Sich dann auch noch auf die Freiheit zu berufen, während das Ganze in letzter Konsequenz auf dem Rücken der Alten und Kranken ausgetragen wird, ist ethisch ein absolutes No-Go.”
Die Jusos Nordoberpfalz halten weiterhin an ihrem Versprechen fest, für jeden Teilnehmenden der Demonstration einen Euro an die Kreisverbände des Bayerischen Roten Kreuz Neustadt/Weiden und Tirschenreuth zu spenden.